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Bekanntmachung im Detail

Veröffentlichung und Auslegung des Planfeststellungsbeschlusses

Haldenerweiterung Hattorf

„Planfeststellungsverfahren zur Erweiterung der Rückstandshalde Hattorf, Werk Werra in der Gemeinde Hohenroda

Planfeststellung: Auslegung gemäß § 74 Abs. 4 Hessisches Verwaltungsverfahrensgesetz (HVwVfG)

Mit Beschluss vom 10.10.2018 wurde der Rahmenbetriebsplan der K+S KALI GmbH, Werk Werra, Standort Hattorf in der Gemeinde Hohenroda für die Phase 1 planfestgestellt.

Gemäß § 74 Abs. 4 Satz 2 HVwVfG ist eine Ausfertigung des Planfeststellungsbeschlusses mit einer Rechtsbehelfsbelehrung und einer Ausfertigung des festgestellten Planes in den Gemeinden zwei Wochen zur Einsicht auszulegen. Der Planfeststellungsbeschluss einschließlich der Rechtsbehelfsbelehrung (letzte Seite des Beschlusses) und die festgestellten Planunterlagen liegen bei folgenden Gemeinden in der Zeit vom 05.11.2018 bis 19.11.2018 (zwei Wochen) während der Dienststunden zur Einsicht aus.

o          Gemeinde Philippsthal

o          Gemeinde Hohenroda

o          Gemeinde Unterbreizbach

o          Gemeinde Ludwigsau

o          Gemeinde Schenklengsfeld

Die Ausfertigung des Planfeststellungsbeschlusses und des festgestellten Planes können ab Beginn der Auslegung, d. h. ab dem 05.11.2018, auch im Internet unter www.rp-kassel.de, Rubrik Presse, hier: öffentliche Bekanntmachungen eingesehen werden. Es wird darauf hingewiesen, dass im Zweifelsfall der Inhalt der öffentlich zur Einsicht ausgelegten Unterlagen maßgeblich ist (§ 27a HVwVfG).

Mit dem Ende der Auslegung gilt der Planfeststellungsbeschluss gegenüber den übrigen Betroffenen als zugestellt, die keine Einwendungen erhoben haben. Er gilt auch gegenüber denjenigen Vereinigungen als zugestellt, die keine Stellungnahme abgegeben haben (§ 74 Abs. 4 Satz 3 HVwVfG).“

Gemeinde Unterbreizbach, den 1.11.2018

R. Ernst
Bürgermeister


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