Informationen zur Gemeinderatssitzung am 5.5.2020

Bericht aus dem Rathaus

Zur letzten Sitzung des Gemeinderates am 5.Mai standen vergleichsweise nur wenig Beschlüsse auf der Tagesordnung, 2 im öffentlichen Bereich und 3 Beschlüsse im nichtöffentlichen Bereich – 2 Vergabebeschlüsse und ein Grundstücksverkauf. Zu Beginn der Sitzung wurde der Gemeinderat und die anwesenden Gäste durch den Revierförster Herrn Hans Brückner über die aktuelle Lage der Forstbetriebsgemeinschaft informiert (siehe separater Artikel).

Durch Gesetzesänderungen des Freistaates Thüringen war es notwendig, dass gemeindliche Satzungen angepasst werden mussten:

- auf Grund der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Thüringen wurde durch den Gemeinderat die zugehörige Satzung außer Kraft gesetzt.

- Die Kindergartengebührensatzung wurde dahingehend geändert, dass auch das vorletzte Kita-Jahr für die Eltern gebührenfrei ist.

 

Durch den Bürgermeister wurden die nachfolgenden Informationen den Gemeinderäten zur Kenntnis gegeben:

Corona

Zu den bestehenden Beschränkungen der sozialen Kontakte bzw. dem Einhalten von Abstandsregeln wurden im Gemeindegebiet nur wenige ernsthafte Verstöße festgestellt – dies betraf in den ersten Wochen hauptsächlich Jugendliche bzw. ewig Unverbesserliche, die am Sonntag auf ihren Frühschoppen nicht verzichten konnten

Auf Grund der positiven Entwicklung, was die Fallzahlen betrifft, zeichnet sich ab, dass in der Bevölkerung der Drang zur Rückkehr zur Normalität täglich größer wird und demzufolge die Kontaktbeschränkungen nicht mehr so ernst genommen werden. Entsprechend der Vorgaben des Freistaates wurden zu Beginn der Woche die Spielplätze geöffnet.

Die Schließung der Kindergärten wurde bis zum 25.Mai verlängert, also bis zu diesem Zeitpunkt findet in den Einrichtungen nur eine Notbetreuung statt. Zurzeit befinden sich im Kindergarten Unterbreizbach 16, in Sünna 10 und in Pferdsdorf 11 Kinder zeitweilig in der „Notbetreuung“.

Personal

Die bisherige Leiterin des Kindergartens Pferdsdorf Frau Ute Orf hat aus persönlichen Gründen um die Entbindung von der Leiterinnenfunktion gebeten. Nach erfolgter interner Ausschreibung wurde Frau Johanna Freund mit Wirkung vom 1.Mai zur neuen Leiterin ernannt.

Fortschreibung Abwasserbeseitigungskonzept (ABK)

Entsprechend dem Festlegungen im Thüringer Wassergesetz sind die Abwasserbeseitigungspflichtigen (WVS Bad Salzungen) verpflichtet, regelmäßig in Abständen von sechs Jahren das ABK fortzuschreiben. Konkret bedeutet dies, dass in dem Konzept die Maßnahmen zu planen sind, die in den nächsten 10 Jahren, in den nächsten 20 Jahren bzw. darüber hinaus vorgesehen sind.

Entsprechend der aktuellen Planung ist vorgesehen, dass in Sünna im Jahr 2022 der Abwasserkanal in der Weingasse und der Frankfurter Straße (vom Abzweig Deicherodaer Str. bis zum Rosenrain) erneuert wird, für das Jahr 2025 ist der Bau des Kanals in der Oechsenbergstraße geplant.  In Pferdsdorf ist für das Jahr 2025 der Bau des Regenüberlaufbeckens und im darauffolgenden Jahr der Anschluss an die Kläranlage Unterbreizbach vorgesehen.  Für Unterbreizbach ist die Schöne Aussicht für das Jahr 2025 beabsichtigt. Die genannten Straßen waren in dem alten Abwasserbeseitigungskonzept zum Teil deutlich früher vorgesehen. 

Im nächsten Bau-Ausschuss soll das ABK detailliert vorgestellt werden. Im Anschluss erfolgt dann die Abstimmung mit dem WVS Bad Salzungen.

 

Keltendorf

Am 15.April wurde ein Einigungsvertrag zwischen der Gemeinde und dem Grundstückseigentümer unterzeichnet. Der Vertrag sieht vor, dass der Grundstückseigentümer die von der Gemeinde errichteten Gebäude zu dem von einem unabhängigen Gutachter festgelegten Preis erwirbt. Der Kaufpreis wurde nebst Zinsen in der Zwischenzeit gezahlt.