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Ausblick auf das Haushaltsjahr 2024 und die folgenden Jahre

Die Gemeinde Unterbreizbach befand sich seit dem Jahr 2018 in der Haushaltskonsolidierung. Weil der Haushalt im Jahr 2023 und aller Voraussicht auch in den nächsten 3 Jahren nicht ausgeglichen werden kann, müsste die Gemeinde auch in den kommenden Jahren in der Konsolidierung bleiben. Da es sich bei dem „nichtausgeglichenen“ Haushalt aber um ein strukturelles Problem handelt und die Gemeinde auch bei größten Anstrengungen den Fehlbetrag im Verwaltungshaushalt nicht ausgleichen kann, hat die Gemeinde im Sommer 2023 den Antrag auf Entlassung aus der Haushaltskonsolidierung gestellt. Diesem Antrag wurde seitens der Rechtsaufsichtsbehörde auch stattgegeben. Das „strukturelle“ Problem der Gemeinde Unterbreizbach liegt in sehr stark schwankenden Gewerbesteuerzahlungen begründet. Dies hat sich auch in diesem Jahr so fortgesetzt – nach Rekordeinnahmen im Jahr 2022 sind die Gewerbesteuervorauszahlungen im Jahr 2023 im Vergleich um ca. 90 Prozent zurückgegangen. Die Gemeinde hat im Laufe der Jahre gelernt, mit den horrenden Schwankungen „gelassener“ umzugehen. So haben die Rekordeinnahmen aus 2022 nicht dazu geführt, dass überproportional an der Ausgabenschraube gedreht wurde. Aber die laufenden Kosten sind im Jahr 2023 bereits massiv gestiegen und werden dies aller Voraussicht nach auch im Jahr 2024 tun. Geschuldet ist dies zum großen Teil der weiterhin hohen Inflation. Dies betrifft direkt die Bewirtschaftungs- und Unterhaltungskosten der Grundstücke und baulichen Anlagen und indirekt auch die Personalkosten. Auf der anderen Seite führen die mit der Inflation einhergehenden höheren Zinsen dazu, dass die Gemeinde im Jahr 2024 Zinseinnahmen im mittleren sechsstelligen Bereich generieren wird.

Auf Grund der Regelungen der Thüringer Finanzausgleichsgesetzt führen die hohen Einnahmen aus dem Jahr 2022 dazu, dass sich die zu zahlende Kreisumlage und Schulumlage wie auch die Finanzausgleichsumlage (sogenannte Reichensteuer) im Jahr 2024 mehr als verdoppeln werden. Die Zahlung der Finanzausgleichsumlage ist aber ein Jahr versetzt, d.h. die Berechnung für 2024 wird erst im Jahr 2025 kassenwirksam. Angesichts der wirtschaftlichen Unsicherheiten weltweit und auch speziell in Deutschland ist es ratsam, konservative Schätzungen für die Steuereinnahmen vorzunehmen. Bei der Schätzung der Höhe der Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2024 ist die Verwaltung von den aktuellen Vorauszahlungsbescheiden ausgegangen. Wie verlässlich diese Bescheide letztendlich sind, haben das Jahr 2022 im positiven wie das Jahr 2023 im negativen Sinne gezeigt.

Im Haushaltsjahr 2024 sind vergleichsweise viele Maßnahmen sowohl im Verwaltungs- als auch im Vermögenshaushalt vorgesehen. Ob die Maßnahmen auch tatsächlich umgesetzt werden, hängt davon ab:

-          ob bzw. wann die Gemeinde einen Fördermittelbescheid erhält

-          ob ausreichend externe bzw. interne Planungsleistungen zur Verfügung stehen

-          ob freie Kapazitäten bei den Baufirmen vorhanden sind

-          ob das Personal in der Verwaltung die Betreuung der Maßnahme übernehmen kann

 

Nachfolgend ein kurzer Überblick der Maßnahmen mit den „höchsten“ Kosten, wobei auch nicht auf jede Maßnahme, die bereits im Haushalt 2023 enthalten war, eingegangen wird.

Im Ortsteil Unterbreizbach soll als Gemeinschaftsmaßnahme mit dem Landkreis ein Gehweg entlang der Kreisstraße K6A vom Kindergarten bis zum Ortsausgang gebaut werden. Die Maßnahme wurde im dritten Anlauf in das Programmjahr 2024 zur Förderung kommunaler Infrastruktur aufgenommen.

Der in den 90iger Jahren gebaute Ulstertal-Radweg ist mittlerweile sehr sanierungsbedürftig. Die Gemeinde hat über das Bundesprogramm zum Ausbau und Erweiterung des Radnetzes Deutschland einen Antrag auf eine 75%-ige Förderung gestellt. Geplant ist neben der grundhaften Sanierung die Umverlegung des Radweges durch die Ortsmitte Unterbreizbach. Auf Grund des Umfangs der Maßnahme mit geschätzten Baukosten von mehr als einer Millionen Euro ist eine Fertigstellung nicht vor 2025 realistisch.

Im Bürgerhaus Sünna soll die Heizungsanlage erneuert werden, hierbei soll auch eine Wärmepumpe zum Einsatz kommen. Des Weiteren sollen die Räume der ehemaligen Raiffeisenfiliale für eine kommunale Nutzung umgebaut werden. Hierzu wird ein Antrag im Rahmen der Richtlinie zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung beim Landesamt für Landwirtschaft und ländlichen Raum gestellt werden. Die Förderquote liegt hier bei 65 Prozent. Auch im Sportlerheim in Sünna ist es erforderlich, die alte Gastherme zu ersetzen. Neben dem Austausch der Therme soll eine Photovoltaikanlage auf dem Dach installiert werden.

Mit der Inbetriebnahme der Trinkwasserversorgung aus dem Oechsetal dienen die Quelle am Fuße des Oechsenberges in Sünna der Reserve bzw. sie sind gänzlich aus der Versorgung genommen – hieraus ist die Idee entstanden, ein Kneipp-Becken zu bauen. Ein entsprechender Förderantrag wurde durch die Gemeinde im Rahmen des LEADER-Programms gestellt. Neben dem eigentlichen Kneipp-Becken sollen auch eine Sitzgruppe aufgestellt und Autostellplätze geschaffen werden.

Im Ortsteil Räsa ist die Erneuerung der Straße Am Hardtrain von der Kreuzung Bert-Brechtstraße bis zur Landesstraße geplant. Bei geschätzten Kosten in Höhe von 400.000 Euro würde die Ausgleichsleistung (frühere Anliegerbeiträge) des Freistaates Thüringen 200.000 Euro betragen.

In Pferdsdorf wurde der Bau des Regenrückhaltebeckens an der Mosa in das Förderprogramm des Freistaates für 2024 aufgenommen. Im kommenden Jahr soll die Planung soweit vorangetrieben werden, dass mit dem Bau in 2025 begonnen werden kann. Ähnlich verhält es sich mit dem Bau des Radweges zwischen Sünna und Räsa, der die Gemeinde schon seit mehr als 15 Jahre beschäftigt. Hier soll die Planung seitens des Straßenbauamtes Ende kommenden Jahres so weit sein, dass ein Bau in 2025 realistisch ist.

Die bereits für das Jahr 2023 angedachte Evaluierung des Gemeindeentwicklungskonzeptes soll nun im Jahr 2024 erfolgen. Auch soll eine Machbarkeitsstudie zur Schaffung von Wohnsiedlungen in der Einheitsgemeinde erstellt werden. Diese Untersuchungen müssen insbesondere die Auswirkungen des demografischen Wandels, der in den vergangenen Jahren schon regelmäßig in dem Haushaltsausblick thematisiert wurde, mit betrachten. Der Anteil der Kinder und Jugendlichen wie auch der der Frauen und Männer im erwerbsfähigen Alter wird weiterhin stetig abnehmen. Dem gegenüber wird der Anteil der über 65-jährigen in den nächsten Jahren weiter zunehmen. Für den Wartburgkreis wird bis zum Jahr 2035 ein Rückgang der Bevölkerung um 15  bis  20 Prozent prognostiziert, wobei der Altersdurchschnitt weiterhin steigt. Diese Entwicklung macht um Unterbreizbach keinen Bogen und man kann diese Entwicklung auch nicht aufhalten. Wir müssen diese Herausforderungen annehmen und uns in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens darauf einstellen.

Im Jahr 2024 finden in Thüringen Kommunalwahlen auf allen Ebenen statt, neben einem neuen Landtag werden auch der Kreistag, der Gemeinderat wie auch die Ortsteilräte neu gewählt.  Hier ist zu wünschen, dass sich zur Kommunalwahl wieder engagierte Mitbürgerrinnen und Mitbürger zur Wahl stellen. Hierbei ist zu wünschen, dass sich Kandidaten aus allen Altersgruppen der Wahl stellen. Der neue Gemeinderat bestimmt in ganz besonderem Maße, wie und in welche Richtung sich unsere Einheitsgemeinde mit ihren 8 Ortsteilen in den nächsten Jahren entwickeln wird.

Roland Ernst
Bürgermeister

 

 

 

 

 

 

 

 


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