Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten und die Wahrung Ihrer informationellen Selbstbestimmung haben für uns höchste Priorität. Die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorgaben stellt eine grundlegende Verpflichtung für unsere Verwaltung dar und bildet die Basis für ein vertrauensvolles Verhältnis zu Bürgerinnen und Bürgern, Partnern sowie Interessenten.
Wir verarbeiten Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Thüringer Datenschutzgesetzes (ThürDSG) sowie der einschlägigen nationalen sektorenspezifischen Datenschutzvorschriften. Dabei legen wir besonderen Wert auf Transparenz, Vertraulichkeit, Integrität sowie eine zweckgebundene und rechtmäßige Verarbeitung.
Die nachfolgenden Datenschutzhinweise dienen dazu, Sie gemäß Art. 12 und 13 DSGVO umfassend darüber zu informieren, welche personenbezogenen Daten wir erheben, zu welchen Zwecken diese verarbeitet werden, auf welcher Rechtsgrundlage dies erfolgt und welche Rechte Ihnen als betroffene Person zustehen.
1. Geltungsbereich
Diese Informationen zum Datenschutz beziehen sich auf die Homepage der Gemeinde Unterbreizbach (www.unterbreizbach.de) und für die über diese Internetseite erhobenen personenbezogenen Daten. Für externe Internetseiten, die beispielsweise über Links erreichbar sind, gelten diese Informationen zum Datenschutz nicht.
2. Verantwortlicher
Verantwortlich für die Datenverarbeitung ist die Gemeinde Unterbreizbach, vertreten durch den Bürgermeister Herrn Roland Ernst.
Gemeinde Unterbreizbach
Heinrich-Heine-Straße 3
36414 Unterbreizbach
Telefon: +49 36962 512-0
E-Mail: Buergermeister@unterbreizbach.de
3. Kontaktdaten des behördlichen Datenschutzbeauftragten
Der externe behördliche Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist:
Dr. Licht und Partner Wirtschaftsjuristen
v. d. Dr. iur. Christoph Licht, LL.M.
Altmarkt 9
98574 Schmalkalden
E-Mail: dsb@lichtupartner.de
4. Allgemeines zur Datenverarbeitung
Wir als Webseitenbetreiber nehmen den Datenschutz sehr ernst und behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und nur nach den gesetzlichen Vorschriften. Wir empfehlen Ihnen unsere Informationen zum Datenschutz in regelmäßigen Abständen zu lesen, da sich diese, durch eine ständige Weiterentwicklung unserer Internetseite oder Angebote bzw. durch gesetzliche oder behördliche Vorgaben, auch ändern können. In diesen Informationen zum Datenschutz nutzen wir Begriffe (z. B. “personenbezogene Daten” oder “Verarbeitung”), die in Art. 4 Nr. 1, 2 der DSGVO definiert sind.
a. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Wir verarbeiten personenbezogene Daten grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.
b. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage. Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind. Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, welcher wir als Gemeinde Unterbreizbach unterliegen, dient Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage. Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage. Ist die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde, dient Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. e DSGVO als Rechtsgrundlage. Ist die Verarbeitung von personenbezogenen Daten zur Wahrung eines berechtigten Interesses der Gemeinde Unterbreizbach, die nicht in Erfüllung unserer per Gesetz etc. übertragenen Aufgaben vorgenommen wird, oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung. Hierunter fällt die Nutzung der Homepage. Bei jedem Zugriff von Nutzenden auf unsere Homepage werden Daten über diesen Vorgang erhoben und für den Zeitraum des Nutzungsvorgangs zur Bereitstellung des Inhalts des Internet-Angebots genutzt.
c. Datenlöschung und Speicherdauer
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.
d. Auftragsverarbeitung
Wir haben mit NetConMedia e.K., Heinrichstraße 8, 36037 Fulda einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung abgeschlossen und setzen die strengen Vorgaben der deutschen Datenschutzbehörden vollständig um.
e. SSL/TSL-Verschlüsselung
Unsere Webseite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Daten eine SSL/TSL-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von "http://" auf "https://" wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile. Wenn die Verschlüsselung aktiv ist, können die Daten, die Sie über die Webseite an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.
5. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles
a. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Bei jedem Aufruf unserer Website erfasst und speichert der Provider automatisiert Daten und Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners in sogenannte Server-Log-Dateien. Folgende Daten werden hierbei erhoben und an uns übermittelt:
1. Browsertyp und Browserversion
2. verwendetes Betriebssystem
3. Referrer URL
4. Hostname des zugreifenden Rechners
5. Uhrzeit der Serveranfrage
6. IP-Adresse
Server-Logs werden grundsätzlich nicht mit anderen Datenquellen zusammengeführt und nur geprüft, wenn Anhaltspunkte für eine rechtswidrige Nutzung vorliegen.
Unsere Mitarbeiter sind zur Verschwiegenheit über personenbezogene Daten verpflichtet. Alle Daten, die sich auf unseren Servern befinden und dort „gehostet“ (also aufbewahrt) werden, sind durch hintereinander geschaltete Sicherheitssysteme vor dem Zugriff Unberechtigter gesichert. Alle betriebenen Server, auf denen personenbezogene Daten von Kunden/Bürgern der Gemeinde Unterbreizbach verarbeitet oder erfasst werden, stehen in der Bundesrepublik Deutschland. Beauftragt die Verwaltung für die Durchführung von bestimmten Dienstleistungen Partnerfirmen, so werden in den Verträgen mit dem Partner die Datenschutzbestimmungen übertragen und die Partner auf die Einhaltung des Datenschutzes verpflichtet.
b. Zweck der Datenverarbeitung
Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um eine Auslieferung der Website an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben. Die genannten Daten werden durch uns zu folgenden Zwecken verarbeitet:
1. Gewährleistung eines reibungslosen Verbindungsaufbaus der Website
2. Gewährleistung einer komfortablen Nutzung unserer Website
3. Ermittlung der übertragenden Datenmengen
4. Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie
5. zu weiteren administrativen Zwecken
Die Speicherung in Logfiles erfolgt zum einen aus Sicherheitsgründen, um z. B. Missbrauchsfälle aufklären zu können und zum anderen um die Funktionsfähigkeit der Website sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Website und zur Sicherstellung der Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme. Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt. In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. f DSGVO.
c. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten und der Logfiles ist Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. f DSGVO.
d. Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes Ihrer Verarbeitung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist. Im Falle der Speicherung der Daten in Logfiles ist dies nach spätestens sieben Tagen der Fall. Eine darüber hinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall werden die IP-Adressen der Nutzer gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist. Müssen Daten aus Beweisgründen aufgehoben werden, sind sie solange von der Löschung ausgenommen, bis der Vorfall endgültig geklärt ist. Eine Speicherung dieser Daten zusammen mit anderen personenbezogenen Daten des Nutzers findet nicht statt.
e. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Website zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.
f. Empfänger/Datenkategorien
Grundsätzlich werden die oben aufgeführten Daten (5. lit. a. 1 - 6) nur durch die Gemeinde Unterbreizbach sowie deren Auftragsverarbeiter NetConMedia e.K., Heinrichstraße 8, 36037 Fulda verarbeitet.
g. Bereitstellung personenbezogener Daten
Die Verarbeitung Ihrer Daten ist für die Bereitstellung unserer Website und Erstellung von Logfiles zwingend notwendig. Unterbleiben diese, kann ein reibungsloser Webseitenbetrieb nicht gewährleistet werden. Würde eine Bereitstellung Ihrer Daten unterbleiben, könnten Sie nicht ordnungsgemäß auf unseren Online-Auftritt sowie unserer Inhalte und Dienstleistungen zugreifen.
6. Kontaktformular und E-Mail-Kontakt
a. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Auf unserer Webseite ist ein Kontaktformular vorhanden, welches für die elektronische Kontaktaufnahme genutzt werden kann. Nehmen Sie diese Möglichkeit wahr, so werden die in der Eingabemaske eingegeben Daten an uns übermittelt und gespeichert. Diese Daten sind:
Anrede (Pflichtangabe)
Nachname (Pflichtangabe)
Vorname
Firma
Position
Adressangaben
Telefonnummer
Fax
E-Mail-Adresse (Pflichtangabe)
Nachricht (Pflichtangabe)
Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Informationen zum Datenschutz verwiesen. Alternativ ist eine Kontaktaufnahme über die bereitgestellte E-Mail-Adresse möglich. In diesem Fall werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert. Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.
b. Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der Eingabemaske dient der Verwaltung allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme. Im Falle einer Kontaktaufnahme per E-Mail liegt hierin auch das erforderliche berechtigte Interesse an der Verarbeitung der Daten. Die sonstigen während des Absendevorgangs verarbeiteten personenbezogenen Daten dienen dazu, einen Missbrauch des Kontaktformulars zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen.
c. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung
Im Rahmen des Kontaktformulars erfolgt die Datenverarbeitung gemäß Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. a DSGVO. Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Absendevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Informationen zum Datenschutz sowie ggf. auf weitere konkrete Datenschutzinformationen verwiesen. Zielt die Anfrage auf den Abschluss eines Vertrages ab oder ist sie eine vorvertragliche Maßnahme, so ist die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. b DSGVO.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 UAbs. lit. f DSGVO. Zielt der E-Mail-Kontakt auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. b DSGVO.
Eine Verarbeitung der von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten ist zum Zweck der Bearbeitung Ihres Anliegens erforderlich.
d. Dauer der Speicherung
Ihre personenbezogenen Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erfüllung des Zweckes Ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten, die über das Kontaktformular übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist eine Konversation, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.
e. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Sie haben im Rahmen der Nutzung des Kontakt-Formulars jederzeit die Möglichkeit, Ihre Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden. Der Widerruf der Einwilligung und der Widerruf der Speicherung hat in Schriftform per E-Mail zu erfolgen. Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.
f. Empfänger/Datenkategorien
Grundsätzlich werden bei einer Anfrage über das Kontaktformular sowie via E-Mail Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich durch die Gemeinde Unterbreizbach verarbeitet.
g. Bereitstellung personenbezogener Daten
Wenden Sie sich an uns mit einer Anfrage, Antrag etc. über das Kontaktformular sowie via E-Mail, sind Ihre Angaben freiwillig. Unterbleiben diese, kann Ihnen allerdings kein Ergebnis mitgeteilt werden. Die Nichtbereitstellung von personenbezogenen Daten kann in diesen Fällen unter Umständen dazu führen, dass eine Bearbeitung Ihres Anliegens mangels vollständigen Sachverhaltes und keiner Möglichkeit einer Rückfrage nicht vorgenommen werden kann. Zudem kann eine Nichtbereitstellung der Daten für Sie rechtliche Nachteile haben, wie z. B. die Nichtbearbeitung sowie keine Leistungserbringung.
7. Kontaktaufnahme außerhalb der Homepage (postalisch/telefonisch)
a. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
Sie haben die Möglichkeit, auch abseits der Website mit uns in Kontakt zu treten. Dies kann per Post oder per Telefon geschehen.
Nehmen Sie auf postalischem Weg Kontakt mit uns auf, werden insbesondere folgende personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet:
- Ihre Kontaktdaten
- Name
- Vorname
- Straße, Hausnummer
- Postleitzahl und Wohnort
- Sonstige, im Zuge der Kontaktaufnahme übermittelte Daten
Treten Sie mit uns telefonisch in Kontakt, dann werden insbesondere folgende personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet:
- Name
- Vorname
- Telefonnummer
- Zeitpunkt des Anrufs
- Sonstige, im Zuge der Kontaktaufnahme übermittelte Daten
b. Zweck der Datenverarbeitung
Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme sowie in Bezug auf Ihr Anliegen mit Ihnen Kontakt aufnehmen zu können.
c. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. f DSGVO (berechtigtes Interesse von uns als Verantwortlichem). Zielt Ihre Kontaktaufnahme auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. b DSGVO.
d. Dauer der Speicherung
Ihre personenbezogenen Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erfüllung des Zweckes Ihrer Speicherung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten, die postalisch oder telefonisch übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation beendet ist. Beendet ist eine Konversation, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.
e. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Nehmen Sie mit uns per Post oder Telefon Kontakt auf, können Sie der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden. Der Widerspruch der Speicherung hat in Schriftform per E-Mail oder postalisch zu erfolgen. Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.
f. Empfänger/Datenkategorien
Grundsätzlich werden bei einer postalischen Anfrage oder über das Telefon Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich durch die Gemeinde Unterbreizbach verarbeitet.
g. Bereitstellung personenbezogener Daten
Wenden Sie sich an uns mit einer postalischen oder telefonischen Anfrage, Antrag etc., sind Ihre Angaben freiwillig. Unterbleiben diese, kann Ihnen allerdings kein Ergebnis mitgeteilt werden. Die Nichtbereitstellung von personenbezogenen Daten kann in diesen Fällen unter Umständen dazu führen, dass eine Bearbeitung Ihres Anliegens mangels vollständigen Sachverhaltes und keiner Möglichkeit einer Rückfrage nicht vorgenommen werden kann. Zudem kann eine Nichtbereitstellung der Daten für Sie rechtliche Nachteile haben, wie z. B. die Nichtbearbeitung sowie keine Leistungserbringung.
8. Betroffenenrechte
Aufgrund der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten haben Sie das Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO), das Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO), des Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO), das Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO) und das Recht auf Widerspruch* (Art. 21 DSGVO). Zudem haben Sie das Recht, die sie betreffenden personenbezogenen Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten und diese Daten einem anderen Verantwortlichen zu übermitteln, (Art. 20 DSGVO). Darüber hinaus können Sie sich mit einer Beschwerde an den Datenschutzbeauftragten wenden, wenn Sie der Auffassung sind, dass die Gemeinde Unterbreizbach bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten datenschutzrechtliche Vorschriften nicht beachtet hat. Ebenso steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der Datenschutzaufsichtsbehörde zu. Dies ist in Thüringen der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (TLfDI), in der Häßlerstraße 8, 99096 Erfurt, www.tlfdi.de.
*Hinweis: Sie haben das Recht gegenüber der Gemeinde Unterbreizbach (Verantwortlicher) aus Gründen die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen.