Bericht aus dem Rathaus

Die erste reguläre Sitzung des „neuen“ Gemeinderates fand am 17. September im Mehrzweckgebäude in Pferdsdorf statt. Der neue Vorsitzende des Gemeinderates Michael Drasdo konnte auch einige Gäste begrüßen. Die Lokalzeitung konnte auf Grund von Urlaub und anderen Terminen leider keinen Vertreter senden.
Auf der Tagesordnung der Sitzung standen 5 Beschlüsse im öffentlichen Teil und 2 Beschlüsse im nichtöffentlichen Teil.

Zu Beginn der Sitzung gab Frau Julia Hamm von der Deutschen Stadt- und Grundstücksentwicklungsgsellschaft (DSK) in ihrem Vortrag einen Überblick über die Aufgaben der DSK als Sanierungsträger der Gemeinde Unterbreizbach. Auch informierte sie die Gemeinderäte über die Abläufe der Städtebauförderung und auch über Fördermöglichkeiten der privaten Grundstücksbesitzer. Neben einem Rückblick über die geförderten Maßnahmen im Naherholungszentrum an der Ulster stellte Frau Hamm auch die anstehenden Vorhaben vor. Hier steht die Erarbeitung eines Nutzungskonzeptes für das Kulturhaus an erster Stelle. Nach der Schließung der Gaststätte und dem dringenden Sanierungsbedarf ist hier dringender Handlungsbedarf. Die Erarbeitung des Nutzungskonzeptes und des sich anschließenden Sanierungskonzeptes wird in engen Austausch mit den Nutzern, sprich den Vereinen, erfolgen.

Durch den Bürgermeister wurden die nachfolgenden Informationen den Gemeinderäten zur Kenntnis gegeben:

Baumaßnahmen:

1.Ausbau der Nebenanlage entlang der K 6a (Friedhofstraße) – Gemeinschaftsmaßnahme mit Landkreis
-Baubeginn war Mitte Juli
-bis zur Breizbach-Brücke sind die Arbeiten bis auf die Asphaltdecke abgeschlossen, Parkplätze vor dem Kindergarten sind zum Teil wieder nutzbar
-Umleitung über Sommerliete macht immer mal wieder Probleme … trotz Sperrung, nutzen viele die Strecke weiterhin auf dem Weg nach bzw. von Hessen
-Auswertung Geschwindigkeitsmessgerät:
- tägl. etwa 160 Fahrzeuge
- Hälfte der Fahrzeuge fährt schneller als 30 km/h, nur etwa 10 Prozent der Fahrzeuge langsamer als 20 km/h
- hierbei ist zu beachten, dass es sich um eine verkehrsberuhigte Straße handelt

2.Hirtenplatz Sünna
- Beginn der Arbeiten erst Mitte August
- Verlegung der Elektro-Kabel ist erfolgt
- Zuwegung entlang Konfirmantensaal von Weingasse zum Hirtenplatz wurde gepflastert
- Zisterne … alte Wasserzuleitung aus dem oberen Bereich der Dorfstraße war nicht mehr in Betrieb  zukünftig Befüllen der Zisterne mit Oberflächenwasser vom Pfarrhaus

3.Neubau Radweg Sünna, vom „Breiten Rasen“ bis „Alter Bahnhof“

• Bauanlaufberatung hat stattgefunden
• Baubeginn soll Anfang Oktober sein, die Baufirma hatte Schwierigkeiten mit der Bestellung der großen Steinquader

4.Malerarbeiten Fassaden

•  genannten Termine aus der letzten Sitzung konnten nicht gehalten werden
•  noch offen Trift Pferdsdorf & BGH-Unterbreizbach
• Arbeiten sollen bis Ende Oktober abgeschlossen werden

5.Glasfaser Fa. Circet

•  in den letzten Wochen keine weiteren Aktivitäten
• vereinzelt sind noch Kopflöcher offen
• Abnahme der Oberflächen ist noch nicht abgeschlossen

6.Straßensanierung

• Hardtstraße ist abgeschlossen – Abnahme hat stattgefunden
• bei der Abnahme wurden kleinere Risse festgestellt … die Baufirma konnte sich die Ursache nicht erklären … noch offen, wie es hier weitergeht
• Beginn der Arbeiten in der Schachtstraße in der kommenden Woche

7.Kneipp-Becken am Steinersrain in Sünna

• Bauanlaufberatung in der kommenden Woche
• Baubeginn dann Anfang Oktober

8. Naherholungszentrum Ulster
-kleinere Dinge noch offen: Infotafeln, Fahrradständer und zusätzliche Sitzgelegenheiten beim Pump Track

9.Kulturhaus Unterbreizbach
-Arbeiten zum Einbau einer Küchenzeile hinter der Theke wurden vor dem Seniorensommer planmäßig abgeschlossen

10.Erneuerung Heizungsanlagen
-ein Trauerspiel, die in der letzten Sitzung genannten Termine waren reine Makulatur - Verwaltung wird von Woche auf Woche vertröstet

11.Friedhof Sünna
-Arbeiten an den Gehwegen bzw. dem neuen Abstellplatz beim Mosaer Weg sind abgeschlossen
-noch offen ist die Erneuerung des Tores

12.Räsaer Tor – Pferdsdorf
-ab 7. Oktober soll mit der Sanierung der Fahrbahndecke begonnen werden
-offiziell ist die Zufahrt von Räsa nach Pferdsdorf für die Dauer der Arbeiten gesperrt … Umleitung über Schacht 2
-realistisch ist, dass nur an dem Tag des Asphalteinbringens die Durchfahrt nicht möglich sein wird

Grundsteuer:
-durch die Verwaltung wurde der Großteil der Grundsteuermessbeträge in das System eingegeben
-es gibt zum Teil gravierende Abweichungen zu den bisherigen Messbeträgen
-da der alte Bewertungszeitraum zum 31.12.2024 endet, müssen die Kommunen die Hebesätze neu festlegen (auch wenn es die alten wären)
-Ziel soll ja sein, dass die Kommunen nach der Reform in etwa die gleichen Einnahmen aus der Grundsteuer haben sollen, wie bisher

Kindergartengebühren:
-letzte Anpassung war vor 5 Jahren – vorgesehene Anpassung in 2022 wurde auf Grund der hohen Gewerbesteuereinnahmen nicht umgesetzt
-der Kostendeckungsgrad ist in den vergangenen Jahren deutlich zurückgegangen, deutliche Erhöhung wäre zum 1.1.2025 notwendig
-den Elternbeiräten wurden in einer Sitzung mitgeteilt, dass das Thema Gebührenerhöhung auf der Agenda steht

Gemeindeentwicklungsgesetz:
-Start wird am 11. & 12.10. mit der Dorfmoderation sein (früher Schule der Dorferneuerung)
-Teilnehmer sind die Mitglieder des Gemeindeentwicklungsausschusses plus noch einige interessierte Bürger
-Abschluss des Verfahrens – Einreichen des Entwicklungskonzeptes bis zum 15.3.2024 straffer Zeitplan

Roland Ernst

Bürgermeister